Beschluss:
Um die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken, erteilt der Rat dem Oberbürgermeister und den im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzenden Ratsmitgliedern den Auftrag, den Stadtwerken folgende Anweisung zu erteilen: in Zusammenarbeit mit der OPG und der VOS soll ein Modell erarbeitet werden, das mittels kurzfristiger Preissenkungen und vorübergehender Steigerung der Kapazität zu Spitzenzeiten im Busverkehr dazu dient, den ÖPNV attraktiver zu gestalten und somit den Individualverkehr spürbar zu reduzieren. Das Parkhaus Lotter Straße soll ein ÖPNV-Umsteiger-Parkhaus werden. Bei erhöhter Stickstoffdioxidbelastung (NO2) soll das einfache Prinzip Parkschein = Fahrschein gelten und gegebenenfalls auf weitere Parkhäuser (z.B. Hbf) erweitert werden.
Der Rat möge beschließen:
Die Verwaltung und die Stadtwerke Osnabrück werden aufgefordert, gemeinsam mit dem Kreis Steinfurt, dem Landkreis Osnabrück mit der OPG und den Partnern in der VOS ein Konzept zu erarbeiten, das die Kapazitäten des ÖPNV in Spitzenzeiten des Berufsverkehrs für Ein- und Auspendler der Stadt Osnabrück deutlich erhöht, um auf diese Weise den ÖPNV attraktiver zu machen und den durch den Individualverkehr verursachten Schadstoffausstoss entsprechend zu reduzieren. Hierzu sind geeignete Maßnahmen (z. B. Taktverdichtungen und Angebotsverbesserungen im Berufsverkehr und P + R) vorzuschlagen und die daraus resultierenden Kosten, aber auch Fördermöglichkeiten des Landes, darzustellen und im Fachausschuss entsprechend zu beraten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
gez. Dr. E.h. Brickwedde gez. Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender
Hier der Antrag im Original:
2017-02-07-Reduzierung-Stickstoffdioxidbelastung-durch-Verbesserung-des-ÖPNV