Sachverhalt:
Der Wohnraum für Flüchtlinge ist derzeit sehr knapp. Die Stadt Osnabrück betreibt
insgesamt zehn Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge mit insgesamt 776 Plätzen, von
denen bereits 722 Plätze belegt sind (ohne Käthe-Kollwitz-Schule). Verschiedene Faktoren
wie eine feh-lende Wohnsitzauflage oder nicht funktionierende Abschiebungen,
Rückführungen oder freiwillige Ausreisen verknappen den Wohnraum für Flüchtlinge
zusätzlich. Im kommenden Jahr werden voraussichtlich 400 weitere Flüchtlinge erwartet. Es
ist wichtig, diesen schutz-bedürftigen Flüchtlingen entsprechende Unterkünfte zur Verfügen
zu stellen.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Wie viele abgelehnte Asylbewerber leben aktuell in Osnabrück und wie wäre die
Wohnraumsituation, wenn die Menschen in ihre Heimat zurückkehren würden?
2. Aus welchen Gründen verzögern sich oder scheitern Abschiebungsverfahren?
3. Wie belegt sind die Landesaufnahmeeinrichtungen in Osnabrück und sieht die Verwaltung
die potentielle Möglichkeit einer städtischen Nutzung des ehemaligen Finanzamtes
an der Hannoverschen Str. und wie stellt sich die derzeitige Situation in der
Käthe-Kollwitz-Schule dar?
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde , CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Dr. Ralph Lübbe, BOB-Fraktionsvorsitzender
Hier die Anfrage im Original: 2018-03-06 Wohnraum für Schutzbedürftige