Sachverhalt:

Laut Berichterstattung der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 4. April 2018 hat die Stadt
Osnabrück ein externes Büro beauftragt, das die Verkehrsdichte und –menge sowie die
Geschwindigkeiten an der Martinistraße messen wird, um rund um die Uhr Daten zu
sammeln, um zu prüfen, „ob der Einsatz eines Blitzers überhaupt notwendig ist“.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Warum wurde ein externes Büro beauftragt Daten zu erheben, obwohl
– von der Verwaltung bereits durch Vorlage VO/2017/1240 eindeutig dargestellt
wurde, dass eine erlasskonforme Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der
Martinistraße nicht darstellbar ist
– von der Verwaltung im Ausschuss für Umwelt und Feuerwehr am 20.09.2017
dargestellt wurde, dass durchgeführte Schwerpunktaktionen auch nachts und an
den Wochenenden ergeben haben, dass Überschreitungen nicht so hoch
ausfallen, wie vermutet wird
– der Verwaltungsausschuss aus diesen Gründen am 21.11.2018 die Vergabe des
Blitzers aufgehoben hat?
2. Welche Kosten entstehen durch die Beauftragung des externen Büros?
3. Aus welchem Grund wurden die politischen Gremien, insbesondere, da diese sich in
den letzten Monaten intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt haben, nicht über
die Beauftragung eines externen Büros informiert?

Kerstin Albrecht

BOB-Ratsfraktion

Hier die Anfrage im Original: 2018-04-04 Martinistraße Überprüfung externes Büro