Rede zum Haushalt 2021/2022 von Dr. Ralph Lübbe, Fraktionsvorsitzender und Mitglieder der Unabhängigen Fraktion Osnabrück vom 15.12.2020

Liebe Kollegen im Rat, lieber OB, liebe Ratsvorsitzende,

den kommunalen Haushalt mit zu gestalten, ist das Herzstück der Selbstverwaltung einer Gemeinde. Das bedeutet Verantwortung und Gestaltung. Vor allem das Setzen von Schwerpunkten, und die Anforderungen der Zukunft zu erahnen.

Corona hat alles umgeworfen, die Herausforderung betrifft die ganze Gesellschaft. Unsere Frage lautet nicht: “Gibt es überhaupt noch etwas zu verteilen?“.

Natürlich gibt es Ausgaben, die kaum als „Bürger-freundlich“ zu erkennen sind. Andere springen uns in der Stadt geradezu an. UFO möchte für Schulen, Sportplätzen, aber auch für getrennte (!) Straßen und Radwege Geld einzustellen. Auch der Service im Bürgeramt, Anliegen der Einwohner ernst nehmen, gehört dazu.

Jedes Jahr wachsen die Stellen an, sei es durch Pflichtaufgaben, aber auch sinnvoll, um die Verwaltung mittels Digitalisierung zukunftstauglich zu machen. Wohl gibt es auch Aufgaben, die sinnvoll außerhalb durch Dritte gemacht werden können. Streiten wir um gut ausgebildete motivierte Mitarbeiter der Verwaltung der Kern- und ausgelagerten Betriebe.

In einer Stadt mit Kessellage Wohnen und das Stadtgrün verbinden: also mehr statt weniger Grün absichern wollen, heißt das Stadtklima bewahren und Frischluftschneisen sichern. Bebauung muss ökologisch vernünftig sein. Der Verkehrsraum muss ideologiefrei für alle Bürger und Besucher nutzbar sein. Ziel: Die Erreichbarkeit gewährleisten.

Die schwächeren Glieder der Gesellschaft wollen wir „Fördern und Fordern“. Maßnahmen für Zuwanderer und deren kulturelle Identität sind nachhaltig. Diese können kultursensibel uns helfen, emotionale Defizite bei uns zu mildern und Osnabrücker „Wir Gefühl“ zu stärken! Gerade durch Corona drohen Ältere eingesperrt zu werden, deren Teilhabe gefördert gehört. Wie bei den Flüchtlingen, die unsere Kultur bereichern, muss die Sicherheit für die Schwächeren befördert werden und Integration unser Anliegen sein. Viel geht nur Hand in Hand mit Kirchen und Verbänden, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser ohne diese sind undenkbar.

Mehr und weniger bei den Geldmitteln müssen Hand in Hand gehen.

Kultur ist ein Standortfaktor, Geist und Herz einer Gemeinde. Vorsichtig und sparsam wollen wir mit Großbauten wie Stadion und Theater umgehen, das Geschehen am Neumarkt vorsichtig begleiten. Sorgen bereitet uns die Kostensteigerung beim Theater, die einzufangen fast keiner anderen Stadt bisher gelogen ist.

Der Neumarkt hat einen Familiengeführten Investor, Pläne sind innovativ und lassen auf Besseres hoffen. Die Stadt und die Politik wird auf hohe Qualität, aber auch Berücksichtigung des Mixes aus Wohnen / Geschäften und ästhetischer Lebensqualität der Bauten und Plätze achten. Zu lange ist nur taktiert worden, statt zu handeln.

Großprojekte wie das Stadion müssen auch mit Blick auf das noch erträgliche Finanzvolumen geprüft und ggf. versagt werden. Ein externer Dritter wie die DFL darf nicht unser Treiber in unsolides Tun sein.

Die 375 Jahr Feuer Westfälischer Friede in 2023 kann unsere Stadt bekannter machen und ein Event für alle Stadtteile und das Wir- Gefühl der Bürger sein. Es etwa größer aufzuziehen, das bedeutendste Geschehen der Stadtgeschichte zu würdigen, darf nicht an fehlenden Mitteln scheitern.

Das Herzstück ist unsere allgemeine Lebensqualität, die wir sichern und bewahren wollte. Nachhaltigkeit heißt nicht nur Wachstum, sondern Ideen für zukünftige Generationen sprudeln lassen.

Wir haben als UFO fast ein Alleinstellungsmerkmal als Basis Bewegung. Wir fordern alle Osnabrücker auf, mit uns zu sprechen und Anregungen zu geben! Wir wollen die Pandemie bewältigen und alles dafür tun, dass wir bald wieder ohne großen Schaden in unser alten Leben zurückkönnen. An den Impfungen und deren komplexer Logistik werden wir uns, sofern möglich, beteiligen. Die Selbsthilfe unterstützen wir gern, sie war Thema unserer Handgiftenrede.

Auch wenn eine kleine Fraktion nur kleine Rädchen drehen kann, möchten wir hoch engagiert Verantwortung für das Gemeinwesen, aber auch für die uns anvertrauten Gelder tragen und auch künftig das Beste für die Stadt unternehmen.

Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!

 

Es gilt das gesprochene Wort

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