Sachverhalt: Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abfall und Abwasser e.V. (DWA) zieht in ihrer Umfrage zum Zustand der Kanalisation in Deutschland aus 2015 (Link: https://de.dwa.de/files/_media/content/03_THEMEN/Entw%C3%A4sserungssysteme/Kanalumfrage/Zustand%20der%20Kanalisation%202015.pdf) das Fazit, dass ein Fünftel…
Sachverhalt: Nach unseren Recherchen zum Thema Dominikanerkloster und im Anschluss an den Ratsbeschluss 2017 zum Stadtklimagutachten sind wir davon ausgegangen, dass eine Stadtklima-Abwägung einer Denkmalschutz-Abwägung ähnelt. Auch im Rahmen von…
Sachverhalt: Die BOB Fraktion begrüßt den Eiszauber als Attraktion für die Stadt Osnabrück, der seit dem 17. November 2016 nicht nur ein zusätzlicher Publikumsmagnet neben dem Weihnachtsmarkt ist, sondern auch…
Sachverhalt: 2017 sprachen sich Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) zusammen mit der CDU/BOB-Gruppe gegen eine Sperrung des Neumarktes für den motorisierten Individualverkehr (MIV) aus, um v o r einer Sperrung die…
Sachverhalt: Herr Otte behauptete am 18.9.2019 um 08.00 Uhr, dass alle Leistungen der Verteilaktion an der protected bike lane von Anderen "gesponsert" seien. Dies wurde am 18.09. um 16:35 Uhr…
Sachverhalt: Ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ soll auf einem Parkplatz mit großem Baumbestand errichtet werden. Der Druck neuen Wohnraum durch Nachverdichtung und in die Höhe zu bauen, könnte sich hier…
Sachverhalt: Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ zu errichten. 1. In welchem Verhältnis stehen die Kosten eines Abrisses/Neubaus an der Stelle des Finanzamtes Osnabrück-Land zu einem…
Sachverhalt: Der niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat im Sommer 2018 eigene Messungen zum Vorkommen von antibiotikaresistenten Erregern und Antibiotika-Rückständen in heimischen Kläranlagen und Oberflächengewässern angestellt. In…
Sachverhalt: An der Hansastraße kommt es auch weiterhin durch die sog. "Busbeschleunigung" für die Bramscher Straße zu erheblichen Verzögerungen, obwohl hier eine Prüfung der Zeiten Busampel durch die Verwaltung zugesagt…
Sachverhalt: Zwangsheirat und Zwangsehe sind Menschenrechtsverletzungen. Sie verstoßen gegen Artikel 1 und Artikel 6 des Grundgesetzes und sind seit 2011 nach dem Strafgesetzbuch eine strafbare Handlung. Obwohl Zwangsehen längst verboten…
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