Willkommen bei der BOB-Ratsfraktion!

Die Wählervereinigung des „Bund Osnabrücker Bürger (BOB)“ ist seit dem 01.11.2016 mit zwei Ratsmitgliedern im Rat der Stadt Osnabrück vertreten. Die BOB-Fraktion möchte für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker da sein. Im Sinne einer transparenten Lokalpolitik stellen wir Ihnen aktuelle Informationen aus dem Rat der Stadt Osnabrück zur Verfügung.

Wenn auch Sie ein Problem oder Anliegen haben, scheuen Sie sich nicht, uns anzusprechen. Nutzen Sie das Kontaktformular oder rufen Sie uns an!

Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme.

Dr. Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann

Thorsten Wassermann und Dr. Ralph Lübbe

Neues aus der Ratsfraktion

Willkommen bei der UFO-Ratsfraktion!

Die Ratsmitglieder Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann vertreten seit Juni 2020 die Unabhängige Fraktion Osnabrück im Stadtrat.*

Auf dieser Seite informieren wir Sie über den aktuellen Stand unserer Arbeit.

 

 

* Lübbe und Wassermann waren zuvor für den BOB – Bund Osnabrücker Bürger als Fraktion aktiv.

Pressemitteilung der UWG/UFO/bus Gruppe im Rat Osnabrück, vom 12.02.2021

Die Ratssitzung eskalierte, als es um den Weiterbau der A 33 ging.

Bereits nach knapp 75 Sekunden wurde Ratsmitglied Roswitha Pieszek von der UWG/UFO/bus-Gruppe, durch die Zeitnehmerin Kerstin Lambert-Hodgson (SPD) und der Ratsvorsitzenden Rita Feldkamp (CDU), während ihres Redebeitrages weit vor dem Ende, der ihr laut Geschäftsordnung zur Verfügung stehenden Redezeit von drei Minuten, das Wort widerrechtlich entzogen.

Das neue Gruppenmitglied der Unabhängigen im Rat, Roswitha Pieszek, wollte Gegenargumente und Unmut der Osnabrücker über den Lückenschluss der A33 vor den Ratskolleginnen und -kollegen zum Ausdruck bringen; Ganz im Sinne der Devise und dem Selbstverständnis „bürgernah und sozial“, kurz „bus“. Denn die zu beschließende Stellungnahme der Stadt ignoriert die Haltung vieler Osnabrücker Bürger*innen.

In einer Verkehrsuntersuchung der A 33 Nord von 2014 stellt sich heraus, dass für den gewünschten Weiterbau 52 Ha Boden versiegelt, 12 Brücken gebaut und unter anderem 2,4 Km FFH Gebiet zerschnitten werden muss.

Da sollte sich doch allen Osnabrücker*innen die Frage stellen, ob es vernünftig ist, für neun Minuten Zeitersparnis und 9,3 Km Streckenverkürzung eine Verkehrszunahme von 41 % auf der A 33 in Kauf zu nehmen. Stadtteile, die dadurch enorm zu leiden haben, sind in erster Linie Voxtrup, Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Belm, Icker und Weitere.

Sinnvoller ist es doch, die Transitstrecke A 30 sechsspurig auszubauen. Dadurch werden viele Staus verhindert. So entsteht für Autofahrer schon gar nicht das Bedürfnis, die nervenaufreibende Durchfahrt der Osnabrücker Innenstadt auf sich zu nehmen.

Ein Muster zeichnet sich bei CDU und SPD ab: Zeitsparen auf Kosten anderer – im Rat und auf der Straße

Beschluss:

1. Gemeinsam mit dem VfL werden umgehend Planungen für eine Ansiedlung des Nachwuchsleistungs- und Trainingszentrum auf geeigneten Flächen im Süden des ehemaligen Kasernengeländes am Limberg angegangen.

2. Die Planungen für das Nachwuchsleistungs- und Trainingszentrum in der Gartlage werden eingestellt, auch um artenschutzrechtliche Einschränkungen zu vermeiden. Die Zielstellungen der Bauleitplanung sind entsprechend anzupassen.

3. Mit dem VFB Schinkel, dessen Vereinsanlage dringend sanierungsbedürftig ist, sind Gespräche aufzunehmen, mit dem Ziel, kurzfristige Zwischennutzungen für den VfL zu ermöglichen und zeitgleich eine Lösung für die Bedarfe des VFB zu finden.

4. Die Verwaltung ermittelt die Kosten dieser Gesamtmaßnahmen auf dem Limberg und stellt die Ergebnisse im StUA vor.

 

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

 

Gez. Dr. Ralph Lübbe

 

 

Link zum Originalantrag Fraktion B90/Grüne

Link zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Link zum Änderungsantrag der UWG/UFO/bus Gruppe

Beschluss:

Dem Start der live-Übertragung von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse steht jetzt nichts mehr im Wege. Die technischen Voraussetzungen wurden geschaffen und der rechtliche Rahmen gesetzt. Verwaltung und Politik haben in den virtuellen Bürgerforen und Ausschusssitzungen positive praktische Erfahrungen gesammelt.

Daher möge der Rat beschließen:

Es wird unverzüglich mit der Liveübertragung der Sitzungen für Bürger aus Ausschüssen und Rat begonnen.

Lücken in der Übertragung, die durch Widersprüche einzelner Ausschuss- und Ratsmitglieder gegen die Übertragung entstehen können, werden in Kauf genommen.

Begründung:

Der Rat hat mit dem Satzungsbeschluss im Dezember grundsätzlich „Ja“ zur Übertragung aus Rat und Ausschüssen gesagt. Politiker aller Fraktionen nutzen bereits jetzt intensiv die digitalen Bürgerforen, welche praktisches Vorbild der Liveübertragung aus den Ausschüssen sein sollen. Die zugrundeliegende Videokonferenztechnik eignet sich auch für die Ratssitzungen.

Bereits jetzt lässt sich erkennen, dass der Bedarf an digitalen Veranstaltungen vorhanden ist. Mit dem Bekanntheitsgrad steigt die Zahl der Teilnehmer solcher Sitzungen in der Bürgerschaft.

Andere Gemeinden, wie Monheim, Mainz, Oranienburg sind mit Rats- und Ausschusssitzungen bereits live online.

Dem berechtigten Informationsinteresse der Bürger in Zeiten von Corona – aber auch danach – wird so entsprochen. Der Teilnehmerkreis derjenigen, die Ratssitzungen besuchen können – bisher rund 40 Personen – wird vergrößert. Außerdem können Osnabrücker mit Handicap oder zeitlich stark eingespannte Personen Sitzungen leichter besuchen.

Beispiele von digitalen Rats- und Ausschusssitzungen:

gez. Dr. Ralph Lübbe

Vorsitzender UWG/UFO/bus-Gruppe

 

 

Link zum Antrag der UWG/UFO-Ratsgruppe

Link zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Nach einem turbulenten Jahr wollen auch wir uns  für die vielen Ideen und konstruktiven Gespräche bedanken und weihnachtliche Grüße verschicken.

Weihnachtsgruß

Liebe Kollegen im Rat, lieber OB, liebe Ratsvorsitzende,

den kommunalen Haushalt mit zu gestalten, ist das Herzstück der Selbstverwaltung einer Gemeinde. Das bedeutet Verantwortung und Gestaltung. Vor allem das Setzen von Schwerpunkten, und die Anforderungen der Zukunft zu erahnen.

Corona hat alles umgeworfen, die Herausforderung betrifft die ganze Gesellschaft. Unsere Frage lautet nicht: “Gibt es überhaupt noch etwas zu verteilen?“.

Natürlich gibt es Ausgaben, die kaum als „Bürger-freundlich“ zu erkennen sind. Andere springen uns in der Stadt geradezu an. UFO möchte für Schulen, Sportplätzen, aber auch für getrennte (!) Straßen und Radwege Geld einzustellen. Auch der Service im Bürgeramt, Anliegen der Einwohner ernst nehmen, gehört dazu.

Jedes Jahr wachsen die Stellen an, sei es durch Pflichtaufgaben, aber auch sinnvoll, um die Verwaltung mittels Digitalisierung zukunftstauglich zu machen. Wohl gibt es auch Aufgaben, die sinnvoll außerhalb durch Dritte gemacht werden können. Streiten wir um gut ausgebildete motivierte Mitarbeiter der Verwaltung der Kern- und ausgelagerten Betriebe.

In einer Stadt mit Kessellage Wohnen und das Stadtgrün verbinden: also mehr statt weniger Grün absichern wollen, heißt das Stadtklima bewahren und Frischluftschneisen sichern. Bebauung muss ökologisch vernünftig sein. Der Verkehrsraum muss ideologiefrei für alle Bürger und Besucher nutzbar sein. Ziel: Die Erreichbarkeit gewährleisten.

Die schwächeren Glieder der Gesellschaft wollen wir „Fördern und Fordern“. Maßnahmen für Zuwanderer und deren kulturelle Identität sind nachhaltig. Diese können kultursensibel uns helfen, emotionale Defizite bei uns zu mildern und Osnabrücker „Wir Gefühl“ zu stärken! Gerade durch Corona drohen Ältere eingesperrt zu werden, deren Teilhabe gefördert gehört. Wie bei den Flüchtlingen, die unsere Kultur bereichern, muss die Sicherheit für die Schwächeren befördert werden und Integration unser Anliegen sein. Viel geht nur Hand in Hand mit Kirchen und Verbänden, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser ohne diese sind undenkbar.

Mehr und weniger bei den Geldmitteln müssen Hand in Hand gehen.

Kultur ist ein Standortfaktor, Geist und Herz einer Gemeinde. Vorsichtig und sparsam wollen wir mit Großbauten wie Stadion und Theater umgehen, das Geschehen am Neumarkt vorsichtig begleiten. Sorgen bereitet uns die Kostensteigerung beim Theater, die einzufangen fast keiner anderen Stadt bisher gelogen ist.

Der Neumarkt hat einen Familiengeführten Investor, Pläne sind innovativ und lassen auf Besseres hoffen. Die Stadt und die Politik wird auf hohe Qualität, aber auch Berücksichtigung des Mixes aus Wohnen / Geschäften und ästhetischer Lebensqualität der Bauten und Plätze achten. Zu lange ist nur taktiert worden, statt zu handeln.

Großprojekte wie das Stadion müssen auch mit Blick auf das noch erträgliche Finanzvolumen geprüft und ggf. versagt werden. Ein externer Dritter wie die DFL darf nicht unser Treiber in unsolides Tun sein.

Die 375 Jahr Feuer Westfälischer Friede in 2023 kann unsere Stadt bekannter machen und ein Event für alle Stadtteile und das Wir- Gefühl der Bürger sein. Es etwa größer aufzuziehen, das bedeutendste Geschehen der Stadtgeschichte zu würdigen, darf nicht an fehlenden Mitteln scheitern.

Das Herzstück ist unsere allgemeine Lebensqualität, die wir sichern und bewahren wollte. Nachhaltigkeit heißt nicht nur Wachstum, sondern Ideen für zukünftige Generationen sprudeln lassen.

Wir haben als UFO fast ein Alleinstellungsmerkmal als Basis Bewegung. Wir fordern alle Osnabrücker auf, mit uns zu sprechen und Anregungen zu geben! Wir wollen die Pandemie bewältigen und alles dafür tun, dass wir bald wieder ohne großen Schaden in unser alten Leben zurückkönnen. An den Impfungen und deren komplexer Logistik werden wir uns, sofern möglich, beteiligen. Die Selbsthilfe unterstützen wir gern, sie war Thema unserer Handgiftenrede.

Auch wenn eine kleine Fraktion nur kleine Rädchen drehen kann, möchten wir hoch engagiert Verantwortung für das Gemeinwesen, aber auch für die uns anvertrauten Gelder tragen und auch künftig das Beste für die Stadt unternehmen.

Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!

 

Es gilt das gesprochene Wort

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